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Bedingungen geschäftlich allgemein §1 Geltung, Änderung der Bedingungen(1) 800XE.NETwork, D-67346 Speyer (im folgenden Provider genannt) erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten, soweit der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. (2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Provider sie schriftlich bestätigt. Auch die Abbedingung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform. (3) Der Provider ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Der Provider weist seine Kunden schriftlich oder via Email bei Beginn der Frist besonders darauf hin, daß die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht binnen 6 Wochen widerspricht. §2 Leistungspflichten des Providers ( 800XE.NETwork )(1) Der Provider gewährleistet keine 100%ige Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur. (2) Soweit der Provider kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. Der Provider ist befugt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste jeder Zeit einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. (3) Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, gewährt der Provider dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung (Support). Der Provider leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. §3 Verbotenes Material(1) Dem Kunden ist untersagt, über Domains und Services von 800XE.NETwork, Verbotenes Material zugänglich zu machen. Direkt inerhalb der Seiten oder über Links. Als Verbotenes Matarial gelten jugendgefärdentes (=Erotik und Gewaltverhärlichung) sowie nach Deutschem Recht verbotenes. (2) Für Schäden durch zuwiderhandlung haftet der Kunde. §99 Schlußbestimmungen(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.Speyer, den 25. September 2005 AGB vom 21. September 2002 |
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